Stadtverband Einbeck

CDU will Tempo beim Breitbandausbau

Die CDU sieht im Breitbandausbau einen entscheidenen Schlüssel für die Zukunftsfähigkeit der Region. Wenn wir es nicht schaffen, zeitnah einen flächendeckenden Anschluss mit mindestens 50 Mbits/s zu schaffen, haben viele Orte in der Fläche ein Problem, Betriebe zu halten bzw. neu anzusiedeln. Auch die Unternehmensbefragung 2016 des Landkreises Northeim belegt diesen Trend. Das gilt auch für private Haushalte, die von Zuhause aus arbeiten wollen und das hier nicht können. Die Landrätin hatte sich in ihrer ersten Kreistagssitzung im Amt weit aus dem Fenster gelehnt, als sie Ende 2017 für dem flächendeckenden Ausbau versprach. Jetzt rudert man zurück und schiebt alles auf geänderte Förderrichtlinien. Das stimmt die CDU pessimistisch, sie befürchtet weitere Verzögerungen. Insbesondere die rotgrüne Mehrheit im Kreistag hat auf diesem Feld Versäumnisse zu verantworten. Es hätte mehr Druck auf die Anbieter gemacht und man häufiger in Hannover und Berlin vorstellig werden müssen, damit es voran geht. Die öffentlichen Fördergelder von EU, Bund und Land hätten längst fließen können. In anderen Regionen war man da schneller. Und vom rotgrünen Prestigeobjekt Südniedersachsenplan ist in diesem Zusammenhang nichts mehr zu hören. Ohne diese Fördergelder können die abgelegenen Orte unter marktwirtschaftlichen Bedingungen nämlich nicht angeschlossen werden. Der Staat hat die Pflicht, diese Grundversorgung sicherzustellen. Denn wenn wir es nicht bald schaffen, laufen uns die Menschen in dieser strukturschwachen Region mitten in Deutschland davon, ist sich die CDU sicher.