Stadtverband Einbeck

Bürgerengagement darf nicht mit Füßen getreten werden


Der vom Kreistag angestrebte Verkauf des Jungendfreizeitheimes in Silberborn ist vorerst nicht gelungen. Vorangegangen war eine breite öffentliche Diskussion und auch ein Bürgerentscheid zur Verhinderung des Verkaufs, der nur knapp unterlegen war. Wesentlicher Initiator des Einsatzes für den Erhalt der Einrichtung und damit auch des Bürgerentscheids ist der Vorsitzende des Turnkreises Northeim-Einbeck, Heinz-Willi Elter aus Ippensen.

Heinz-Willi Elter war auch am letzten Freitag bei der Kreistagssitzung anwesend, als die bisherigen Verkaufsbemühungen erneut debattiert und ein nun weiteres Mal – unter weicheren Bedingungen – beschlossen wurden.

Für die SPD-Fraktion hat die Kreistagsabgeordnete Münder dabei eine Stellungnahme abgegeben, die aus Sicht der CDU-Kreistagsfraktion nicht nur anmaßend und unverschämt war, sondern die dazu geeignet ist, jegliches Bürgerengagement zukünftig im Kern abzuwürgen. So wurde den engagierten Bürgern rund um Herrn Elter vorgeworfen, diese würden schwadronierend uneinsichtig sein, die Lage verkennen und letztlich Entscheidungen blockieren. Ton und Inhalt der SPD-Stellungnahme waren in unseren Augen ein abschreckendes Beispiel dafür, wie man versucht, von den vorerst misslungenen Verkaufsbemühungen von Kreistag und Kreisverwaltung abzulenken und das Engagement von immerhin Tausenden von Bürginnen und Bürgern derart brüsk abzubügeln. Diese Diktion war so überflüssig, wie sie unverschämt war.

Die CDU-Kreistagsfraktion möchte Herrn Elter signalisieren, dass dieses Verhalten in seine Richtung und damit auch an die Adresse seiner Mitstreiter wirklich beschämt hat. So darf Kommunalpolitik einfach nicht mit Bürgerengagement umgehen. Es bleibt zu hoffen, dass hier zum einen eine Entschuldigung folgt und dass dieser Vorfall zum anderen dazu dient, den Kopf eben nicht in den Sand zu stecken, sondern sich eben erst recht für seine Überzeugungen einzusetzen.