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21.06.2011, 15:27 Uhr
Einbecker CDU zieht Bilanz und stellt Listen auf
Ratsarbeit erfolgreich / Liste „weiblicher“ und einstimmig
 Der CDU-Stadtverband Einbeck hat im Rahmen einer Mitgliederversammlung aktuelle politische Entwicklungen diskutiert. Einen Schwerpunkt bildete dabei naturgemäß die Kommunalpolitik. Nach einem Rückblick auf die zu Ende gehende Wahlperiode nahmen die CDU-Mitglieder die anstehende Kommunalwahl in den Blick und stimmten über die Kandidatinnen und Kandidaten und deren Listenreihenfolge ab.

 „Auch wenn einige zu Beginn dieser Wahlperiode skeptisch waren angesichts der ungewöhnlichen politischen Konstellation in Form einer mehrfarbigen und nur knappen Ratsmehrheit, können wir heute sagen, dass diese Konstellation nicht nur gehalten hat, sondern auch erfolgreich war“, stellte CDU-Stadtverbandsvorsitzender zu Beginn seiner Ausführungen fest. Er machte klar, dass nur der Blick auf die Ergebnisse und Fakten zähle, und nicht dass, was von „interessierter Seite als politischer Zank“ versucht werde, darzustellen. Der Blick auf die Fakten zeige sehr deutlich, dass die Mehrheit aus CDU, FDP und Grünen – trotz Gegenwind von Rathausspitze und Opposition – Erfolge und zukunftsweisende Schritte in den vergangenen knapp fünf Jahren vorzuweisen haben. Ebrecht erinnerte an die Debatten um Personalthemen und den Personalausschuss. Heute könne man feststellen, dass Einbeck auch ohne die Position eines teuren Ersten Stadtrates gut leben könne, man damit nicht nur einen sechsstelligen Betrag eingespart habe, sondern insgesamt die städtischen Personalkosten  von mehr als 12 Millionen Euro jährlich vor fünf Jahren auf heute rund 7 Millionen Euro reduziert werden konnten. Dahinter, so Dirk Ebrecht, stünden nicht nur die erfolgreiche Privatisierung des Krankenhauses unter Erhalt des Standortes sowie die Umstrukturierung des Baubetriebshofes, sondern auch eine ganze Reihe von Einzelmaßnahmen, die in vielen Fällen mit Zustimmung der Personalvertretung erfolgt seien. „Auch hier wurde immer wieder propagandahaft verbreitet, unsere Vorschläge seien unmöglich umzusetzen. Aber wir sehen heute: es geht – und es geht gut“, stellte der Vorsitzende fest.

Bei allen Umstrukturierungen habe man darauf gesetzt, die Kompetenz vor Ort mit einzubeziehen und zu stärken. So wolle man auch weiter starke und eigenverantwortliche Dörfer in Einbeck haben und unterstützen. Die erfolgte Neuordnung der Ortschaftsmittel sei auf Initiative der CDU erfolgt und müsse heute als gerechtes, transparentes und effektives System für die Verteilung und den Einsatz der Finanzmittel in den Dörfern gesehen werden. Auch andernorts beschäftige man sich mittlerweile mit dem Einbecker Vorgehen bei den Ortschaftsmitteln.

Dennoch sei natürlich immer wieder das Ziel gewesen, Gelder einzusparen oder an anderer Stelle gezielt investiv zu verwenden. Solche Streichungen seien politisch nie einfach und mit Einschnitten verbunden. Das, so Ebrecht, machten die notwendigen Entscheidungen zur Abgabe der Schulträgerschaft und zur Einsparung von Schulgebäuden im Grundschulbereich deutlich. Aber auch hier müsse man klar sehen, dass mit diesen Schritten auch Investitionen an anderer Stelle erfolgt seien. So habe man rund eine Million Euro in energetische Verbesserungen von städtischen Gebäuden – im Schwerpunkt Schulgebäude – investieren können. Hier sei das Konjunkturpaktet aus Berlin eine große Hilfe gewesen. Auch müsse man sehen, dass man ohne ein rigides Finanzmanagement nicht in der Lage gewesen wäre, beispielsweise die Bibliothek oder das Museum zu erhalten. Hier habe die Aufsichtsbehörde klare Forderungen hinsichtlich der Höhe der freiwilligen Leistungen erhoben. Diesen Forderungen habe die Ratsmehrheit jedoch klar widerstanden, um die kulturellen Einrichtungen zu erhalten. „Wir können nicht am Ende alles so zusammensparen, dass kommunales Leben und das Miteinander kaputt gekürzt ist“, verdeutlichte Dirk Ebrecht die politische Absicht gegenüber der Versammlung.

Neben großen Themen habe es aber auch jede Menge kleinerer gegeben, die aber in der Konsequenz nicht minder wichtig seien. Hier zählte der CDU-Vorsitzende die Absenkung der Hortgebühren, die Einführung eines Kinderbetreuungskonzepts, die teilweise Nachtabschaltung der Ampelanlagen, die Übertragung und Modernisierung der Straßenbeleuchtung an die Stadtwerke, die Reduzierung der Versicherungsaufwendungen, das Nachnutzungskonzept des Alten Rathauses ebenso auf wie die Erweiterung des Pendlerparkplatzes und die Installation eines Kioskes am Bahnhof in Salzderhelden, die Einrichtung eines Ruhewaldes sowie die Konzeption von Einbecker Marketing unter Beteiligung weiterer Akteure aus Unternehmen und Kaufmannschaft. Die Liste der politischen Initiativen und Beschlüsse der Walperiode sei lang und könne unter www.cdu-einbeck.de auch im Internet eingesehen werden.

Mit Blick auf die Kommunalwahl sehe man nur noch eine Liste als demokratischer an, zudem unterstreiche eine gemeinsame Liste die Zusammengehörigkeit von Kernstadt und Dörfern. Die Versammlung befasste sich zudem mit der Wählergemeinschaft, die unter dem Siegel „unabhängig“ antreten wolle, aber offenbar noch auf der Suche nach Themen und deren Umsetzung sei. „Wir begrüßen das Engagement und freuen uns über jeden, der sich auch kommunalpolitisch für die Allgemeinheit einbringt. Der Wunsch nach mehr Arbeitsplätzen und mehr Kultur in Einbeck ist gut und richtig. Wir sind gespannt auf die neuen Vorschläge“, machte Dirk Ebrecht deutlich.

Die Listenaufstellung der Einbecker CDU setze einen Schwerpunkt, indem man mehr Frauen für die Ratsarbeit gewinnen möchte. So hat die Versammlung nicht nur für ein Angebot  aus erfahrenen und neuen Kandidaten, einer Mischung aus Kernstadt und Dörfern aller Alterststufen votiert, sondern auch unter den ersten fünf Plätzen drei Frauen platziert. Die CDU verzichtet dabei darauf, eine „ellenlange Kandidatenliste mit 40 Namen dem Wähler vorzulegen“, vielmehr konzentriere man sich auf ein ausgewogenes Kandidatenangebot. So setzt sich die CDU-Liste wie folgt zusammen: Dr. Sabine Michalek, Dirk Ebrecht, Heidrun Hoffmann-Taufall, Jörg Brödner, Antje Sölter, Ulrich Vollmer, Albert Thormann, Carsten Pape, Jürgen Herbst, Otto Warnecke, Henning Bartelt, Horst Jürgens, Dieter Schrader, Walter Schmalzried, Thomas Schlachter, Karsten Armbrecht, Joachim Dörge, Wolfgang Patzig, Gerhard Mandalka, Michael Heraeus, Karl-Friedrich Heise und Rebecca Siemoneit-Barum. Für den Kreistag kandidieren: Dirk Ebrecht, Helmar Breuker, Otto Warnecke, Albert Thormann, Rebecca Siemoneit-Barum, Rudolf Franke, Thomas Schlachter, Joachim Dörge.

Der sehr konstruktive und harmonische Versammlungsverlauf über die Listenaufstellungen für Stadtrat und Kreistag unterstrich die gemeinsame Linie der Einbecker CDU, indem beide Listen einstimming verabschiedet worden sind.

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