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22.05.2012, 17:16 Uhr
CDU-Ratsantrag "Breitband jetzt!"
Versorgung mit schnellen Internetanschlüssen
Antrag CDU-Fraktion zur Ratssitzung am 23.05.2012
 
„Breitbandausbau jetzt!
Versorgung mit schnellen Internet-Anschlüssen sicherstellen“
 Ausgangslage und Begründung:
 
Der Zugang zum Internet ist heute und vor allem zukünftig eine unabdingbare Voraussetzung für Teilhabe, Information und Kommunikation in unserer Gesellschaft. Mithin ist eine verfügbare und vor allem auch leistungsfähige Kommunikationsinfrastruktur ein absolut notwendiger Standort- und Wirtschaftsfaktor und gilt heute nicht umsonst als mindestens ebenbürtig mit der Verkehrsinfrastruktur. Vor allem in bevölkerungs- und wirtschaftlich eher strukturschwachen Gebieten besteht die dringende Notwendigkeit, die Verfügbarkeit von schnellen Internetanschlüssen (> 5 Megabit pro Sekunde (MBit/s) bzw. dem perspektivischen Ausbau mit hochleistungsfähigen Anschlüssen (> 50 MBit/s) zu gewährleisten.
Hierbei spielt neben LTE (Long Term Evolution) vor allem auch die Glasfasertechnologie eine entscheidende Rolle für die technologische Zukunftsfestigkeit. Nach der Sicherstellung der Grundversorgung, z.T. über funkgestützte Technologien, müssen alle Möglichkeiten ausgelotet und genutzt werden, um eine hochleistungsfähige Versorgung für die Kernstadt und die Dörfer zukünftig nach Kräften zu unterstützen.
Viele andere Kommunen haben längst Schritte unternommen, um den Ausbau von breitbandigen Internet-Anschlüssen voran zu treiben. Einbeck muss hier dringend initiativ werden, um den sprichwörtlichen Anschluss an diese entscheidend wichtige Zukunftsinfrastruktur nicht länger zu verpassen.
 
 
Der Rat möge beschließen:
  • Die Verwaltung wird beauftragt zunächst eine Übersicht über die aktuelle Breitbandversorgungssituation vorzulegen.
  • Darauf aufbauend soll in Absprache mit der Stadtentwässerung und den Stadtwerken eine Übersicht der infrastrukturellen Voraussetzungen vorgelegt werden sowie der Kontakt zu den Netzausbauunternehmen hergestellt werden.
  • In Kooperation mit den Ortsräten ist eine Bedarfsermittlung durchzuführen, hierzu können die bereits erhobenen Daten der Landkreisverwaltung Eingang finden.
  • Auf dieser Grundlage kann unter Beteiligung von Netzbauunternehmen und unter Einschluss von Fördermöglichkeiten eine Breitbandausbauplanung inklusive der Finanzierungsplanung für jede Ortschaft sowie für Teile der Kernstadt erstellt werden.
  • Die Bereitstellung städtischer Mittel zur Schließung eventueller Finanzierungslücken ist zu prüfen.

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