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26.01.2007, 11:11 Uhr
Mehrheitsgruppe erreicht Erfolge in Haushaltsberatungen
Als einen wichtigen Erfolg werden Verlauf und Ergebnisse der Haushaltsberatungen für den Etat 2007 durch die Mehrheitsgruppe bewertet. So sei es nicht nur gelungen, spürbare Einsparungen zu erzielen. Vielmehr habe man in vielen Positionen Verantwortung übernommen und deutliche Zeichen gesetzt. Der städtische Vermögenshaushalt weist für 2007 ein Plus aus.
Einbeck. „Dieser Erfolg geht auf intensive Beratung, Recherche und Abstimmung mit Blick auf die zukünftige Entwicklung innerhalb der Mehrheitsgruppe zurück“, resümiert Jörg Brödner die Ergebnisse. Dies, so Albert Thormann, sei durch die Tatsache zu belegen, dass es gelungen sei, das Defizit im Verwaltungshaushalt auf unter eine Million Euro zu reduzieren. Der Vermögenshaushalt weise nun gar einen Überschuss von aus. „Hier zahlt sich die intensive Vorbereitung aus und darauf können wir gemeinsam für die Einbecker Bürger stolz sein“, unterstreicht Thormann.

Eben diese Vorbereitung vermisst CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Ebrecht bei der Opposition. Nach seiner Auffassung bedeute der städtische Haushalt mit einem Ausgaben-Volumen von insgesamt mehr als 56 Millionen Euro eine besondere Verantwortung für die gewählten Vertreter der Bürger. Es sei daher als eine der wichtigsten Aufgaben der Politik zu sehen, eben diesen Etat zu steuern und zu verantworten. „Wir nehmen unsere Verantwortung ernst. Dass die SPD, trotz Widerstandes und ständigem Bremsen am Ende den durch die Mehrheitsgruppe erreichten guten Ergebnisse zustimmt, freut uns zwar, ist aber für niemanden nachvollziehbar“, macht Ebrecht klar. Er fordert die Opposition auf, sich auch mal mit politischen Inhalten zu beschäftigen, anstatt sich ständig nur über „vermeintliche Personalfragen“ zu ereifern.

Der im Haushaltsplan für 2007 ausgeworfene Überschuss im Vermögenshaushalt soll nach Überzeugung von CDU, FDP und Grünen in Zukunftsinvestitionen und zur Schuldentilgung eingesetzt werden. „Konkret möchten wir in Energieeinsparungsmaßnahmen investieren und Mittel für die Tilgung der städtischen Schulden einsetzen“, verdeutlicht Jörg Brödner die Linie der Mehrheitsgruppe. Ein Anliegen ist es ihm, dass man die geplante Anschaffung einer „teuren Verkehrsüberwachungsanlage, die nur den Bürger schröpfen soll“ aus dem Haushalt gestrichen habe. Die Fraktionen der Mehrheitsgruppe sehen sich in den Beratungsergebnissen des Finanzausschusses darin gestärkt, den gemeinsamen politischen Weg beschritten zu haben. Es zeige sich deutlich, dass der Wechsel notwendig war und viele Dinge „veränderbar und verbesserbar“ seien, wenn man es auch tatsächlich wolle, so die Gruppe in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

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