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16.03.2016, 11:55 Uhr
CDU Einbeck blickte auf arbeitsreiches Jahr zurück
Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek zieht Bilanz und dankt für Unterstützung
Die Einbecker Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek zog auf der Mitgliederversammlung Bilanz zu den vergangenen Jahren und bedankte sich für die Unterstützung der CDU Stadtratsfraktion unter der Leitung von Dirk Ebrecht.

Ein erster Schritt nach der Amtsübernahme 2013 sei die Verbesserung der Transparenz bei politischen Entscheidungen gewesen. Den Bürgern ist es über das Ratsinformationssystem möglich, sich ständig über die politischen Prozesse zu informieren. Auch die Partizipation wurde erhöht. So werden Interessengruppen zu runden Tische geladen. Als Beispiel führte sie die Bürgerinitiativen zur 380kV-Leitung Wahle-Mecklar an. Der stellvertretende Vorsitzende Helmar Breuker unterrichtete in diesem Zusammenhang die Mitglieder über den aktuellen Planungsstand. Man sei in der Endphase des Planfeststellungsverfahrens. Die räumlichen und technischen Alternativen werden hierbei von den BI aufgezeigt.

Das Leitbild der Stadt wurde in den vergangenen zwei Jahren entwickelt. Einen Schwerpunkt in der Stadtentwicklung bildet der Baubereich. Dabei wurden wichtige Projekte wie die Magistrale Baukultur, das Fachwerkfünfeck oder der Multifunktionsplatz Neustädter Kirchplatz angestoßen, nachdem dessen Bebauung gescheitert ist. Für 2017 hat sich die Bürgermeisterin das Thema Möncheplatz auf die Fahne geschrieben.

Die Umstrukturierung der Rathausverwaltung bildet eine wesentliche Voraussetzung zur Bewältigung der Zukunftsfragen. So wurde die Verwaltung von 5 auf 3 Fachbereiche verschlankt und zwei kompetente neue Fachbereichsleiter gefunden. Die mittlere Ebene wurde in ihren Kompetenzen bestärkt und auch die Mitarbeiter erhalten mehr Eigenverantwortung. Die Motivation und Leistungsbereitschaft sollen auf diese Weise steigen. Ein seit drei Jahren ausgeglichener Haushalt verschafft der Stadt die Handlungsfähigkeit.

Im Bildungsbereich wurde ein Schulentwicklungsplan angestoßen, der eine langfristig tragfähige Grundschulstruktur sichern soll. Sämtliche Grundschulen wurden zu Ganztagsschulen weiterentwickelt. Zusammen mit den ausgedehnten Öffnungszeiten der Kitas trägt diese Maßnahme zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei. Es gilt familiengerechte Lebensbedingungen in der Stadt zu schaffen. Dabei arbeitet die Stadt auch mit freien Trägern zusammen, um neue Finanzierungsmöglichkeiten zu eröffnen.

Die Infrastruktur in Einbeck wird bis 2020 wesentlich ausgebaut. Nach dem Anschluss des Hauptbahnhofs an die Hauptlinie Hannover-Kassel wird der ZOB entsprechend umgestaltet. Das Bürgerspital konnte für die Bürgerinnen erhalten werden. Neben zahlreichen Privatleuten hat auch die Stadt ihren Beitrag dazu geleistet. Die Ärzte und Dorfassistentinnen müssen aber ihren Teil dazu beitragen, dass die Patienten auch dort hingehen. Die Krankenhäuser drum herum greifen massiv ab, indem sie Arztpraxen aufkaufen, die den auswärtigen Häusern dann zuarbeiten.

Der Kontakt zur hiesigen Wirtschaft liegt der Bürgermeisterin  ebenfalls am Herzen. Bei zahlreichen Unternehmensbesuchen konnte sie die Anliegen der Unternehmen aufnehmen und beispielsweise bei einer optimierten Bauplanung auch umsetzen. Die Entbürokratisierung bildet bei der Zusammenarbeit ein Leitmotiv. Der Internetausbau bildet ein weiteres wichtiges Thema vor Ort, auch für die Mitarbeiter.

Der Kreistagsabgeordnete Dirk Ebrecht erläuterte den Anwesenden das Engagement des Landkreises beim Breitbandausbau. Insgesamt werden 10 Millionen Euro von der öffentlichen Hand getragen, wobei der Bund weit über die Hälfte übernimmt. So wird die Lücke für die Anbieter geschlossen, die bei der Versorgung dünn besiedelter Regionen entsteht. Der Ausbau soll bis 2018 soweit abgeschlossen sein, dass 95 % der Haushalte über mehr als 50 Mbit/s verfügen.

Zum Abschluss bedankte sich die Vorsitzende für eine informative Veranstaltung. Durch die jüngsten Wahlerfolge der AfD und die Bewegungen in der Parteilandschaft solle man sich nicht zu sehr verunsichern lassen. Viele Menschen betrachten mit Sorge die Entwicklung der Flüchtlingszahlen. Das müsse man ernst nehmen. Mit dem Thema aber den Teufel an die Wand malen und den Untergang des Abendlandes heraufzubeschwören, sei vermessen und der Lage unangemessen. Die CDU werde die Bundeskanzlerin bei der Bewältigung des Themas unterstützen. Abschließend  wies sie auf den anstehenden Kreisparteitag in Opperhausen am 22. April 2016 hin.

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