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04.10.2011, 13:50 Uhr
CDU führt Sondierungsgespräche mit allen Fraktionen
Auch neuer Rat handlungsfähig / viele Übereinstimmungen bei Themen
So finden sich mit allen Fraktionen große Übereinstimmungen in den meisten Themen, während andere in Folgegesprächen noch detailliert besprochen werden müssten, berichtet Dirk Ebrecht (CDU) von den erfolgten Sondierungsgesprächen. So fänden sich mit der SPD große Schnittmengen, wie etwa die Themen Fusion oder Poser-Projekt. Andere Themen führten nach wie vor nicht zu großer Gegenliebe, etwa Personalausschuss oder Möncheplatz-Bebauung. Hier jedoch sei man mit der GfE auf einer Linie. So soll es auch zukünftig einen Personal-Ausschuss mit politischer Besetzung geben, um Einblick und Steuerungsmöglichkeiten innerhalb der Verwaltung zu haben. Ebenso wie die CDU will auch die GfE auf eine zukünftige Bebauung des Möncheplatzes verzichten.
 „Die bisherigen Gespräche zeigen, dass auch der neue Rat auf jeden Fall handlungsfähig ist. Wir möchten dabei an die Erfolge von Jamaika, insbesondere was eine solide Haushaltspolitik betrifft, anknüpfen und viele Projekte und Entscheidungen erfolgreich fortführen“, so Ebrecht. Die Liste der politischen Themen sei nach wie vor lang und es stünden auch in dieser kurzen Wahlperiode nicht immer einfache Diskussionen und Entscheidungen an.
Dabei werde man viele Punkte gemeinsam bewältigen können – auch unter Fortführung der bisherigen Jamaika-Entscheidungen, während Bestimmtes neu diskutiert werden müsse, beispielsweise der nach wie vor im Raum stehende Ankauf des Neuen Rathauses.
Für die Ortschaften Auf dem Berge soll es nach den Vorstellungen der CDU zukünftig in jedem Ort einen Ortsbeauftragten geben. „Das haben wir vor der Wahl gesagt und das wollen wir jetzt auch umsetzen“, unterstreicht Dirk Ebrecht. Dieser Schritt diene dazu, die Wege kurz zu halten und Entscheidungen möglichst vor Ort zu belassen. Für diese bürgernahe Lösung setzt die CDU auch auf die Unterstützung der anderen Fraktionen.
In den kommenden Tagen würden noch Gespräche mit FDP und GRÜNEN geführt, um auszuloten, in welcher Form die erfolgreiche Zusammenarbeit fortgeführt werden könne. Parallel bereite man in Absprache mit allen Fraktionen den Zuschnitt der Ratsausschüsse sowie deren Besetzung vor. „Wir sind guter Dinge, dass wir auch in dieser ungewöhnlich kurzen Ratsperiode eine gute und vernünftige Form der Zusammenarbeit finden werden“, so Ebrecht abschließend.

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